Hohenleimbach - Natürlich mittendrin!

Hohenleimbachs Gemeinderat traf sich – Virtuell!

22. April 2020

Das Corona-Virus bremst nicht nur das Leben aller Menschen, sondern hindert in weiten Teilen auch die gewählten Vertreter der Kommunen nachhaltig daran, ihren Pflichten nach der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung nachzukommen. ‚Was kann man tun um das kommunale Geschäft dennoch am Laufen zu halten?‘ fragten sich deshalb auch die Angehörigen des Gemeinderates Hohenleimbach.

In der höchstgelegenen Gemeinde des Brohltals fand Ortsbürgermeister Thorsten Kabuth rasch eine Lösung: „Wenn man in diesen ungewöhnlichen Zeiten schon keine Gemeinderatssitzung durchführen kann, ohne dabei die Gesundheit der Ratsmitglieder sowie der Bürgerinnen und Bürger möglicherweise zu gefährden, so muss man sich zumindest über anstehende Entscheidungen welche die laufenden Geschäfte der örtlichen Verwaltung anbetreffen besprechen.“ ist dieser überzeugt.

Das Kabuth dabei – natürlich – einen elektronischen Weg der Kommunikation wählte, wunderte wohl keines der acht Ratsmitglieder des Rates der Brohltalgemeinde. Als ehemaliger IT-Fachmann der Bundeswehr und nebenberuflicher Dozent für EDV bei der Kreisvolkshochschule Ahrweiler hatte dieser rasch die technische Lösung für eine definitiv gefährdungsfreie Zusammenkunft parat: Ein allseits bekanntes Videotelefonie-Programm kam zum Einsatz, die Ratsmitglieder wurden über die ratsgemeinsame Messenger-Gruppe über dessen Einrichtung instruiert und dann zu einem virtuellen Treffen eingeladen. Um die kommunalen Vertreter vorab über Wesentliches in Kenntnis zu setzen, wurden zudem die zur Zeit für die Gemeinde wichtigen Informationen per eMail vorab an alle Ratsleute verteilt.

So griffen dann terminbedingt sieben, der acht Ratsmitglieder am vergangenen Donnerstag – dem in Hohenleimbach traditionellen Tag einer Ratssitzung – zu Smartphone, Tablet, Notebook oder PC um sich zu einer gemeinsamen Besprechung und eben nicht zu einer Ratssitzung zusammenzufinden.


Virtuelles Treffen der Ratsleute Hohenleimbachs: Stephanie Heimermann, 1. Beigeordneter Martin Fox, Stefan Tullius, Franz-Jürgen Kluck (v.u.r.n.o.r). Kleiner am oberen Bildschirmrand: Georg Geulig, Beigeordneter Karsten Krause, Karl Reither und Ortsbürgermeister Thorsten Kabuth (v.l.n.r.). Aus terminlichen Gründen fehlte Mario Baulig.

„Natürlich ist uns klar, dass wir hierbei keine Beschlüsse im üblichen und rechtlich vorgeschriebenen Sinne gefasst werden können“ weiß der Erste Beigeordnete Martin Fox „doch ist es eine gute Möglichkeit für alle Ratsmitglieder, die aktuell anstehenden Aufgaben und die örtlichen Herausforderungen gemeinsam mit dem Bürgermeister zu besprechen und dabei eine gemeinsame Linie der Vorgehensweise festzulegen.“ Auch Beigeordneter Karsten Krause weiß: „Um eine reguläre Gemeinderatssitzung handelt es sich hierbei schon alleine auf Grund der fehlenden Öffentlichkeit nicht!“

„Dennoch bin ich froh, dass ich mich mit den Gemeinderatsmitgliedern besprechen kann um deren Vorstellungen und Anregungen in mein Handeln einzubeziehen“ sagt Ortschef Kabuth „denn einsame Entscheidungen sind selten gute Entscheidungen!“

Gegenwärtig besteht aufgrund der außergewöhnlichen Pandemie-Lage nur bei Angelegenheiten, die ‚nicht ohne Nachteil für die Gemeinde bis zu einer Sitzung des Gemeinderats oder eines zuständigen Ausschusses aufgeschoben werden können, im Benehmen mit den Beigeordneten anstelle des Gemeinderates‘ eine Eilentscheidungsmöglichkeit für den Ortsbürgermeister. So will es der Paragraph 48 der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung.

Diese legt dabei jedoch auch fest, dass die Gründe für eine solche Eilentscheidung und die Art der Erledigung den Ratsmitgliedern unverzüglich mitzuteilen sind. Der Gemeinderat kann dann in seiner nächsten Sitzung die Eilentscheidung des Bürgermeisters aufheben, soweit nicht bereits Rechte Dritter entstanden sind.

„Auch wenn in dieser technischen Premiere einer Videokonferenz des Hohenleimbacher Rates keine Abstimmungen stattfanden, so gab sie dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten zumindest den Rückhalt einer konsolidierten Meinungsbildung aus dem nahezu kompletten Gemeinderat“ ist sich auch Ratsdame Stephanie Heimermann sicher.

Einzig nicht technisch zu lösende Herausforderung des Abends war dann allerdings die sonst ebenso traditionelle wie stets kurzweilige sogenannte „dritte Halbzeit“ einer Hohenleimbacher Ratssitzung: Der gemütliche Teil. Sitzt man nach regulären Ratssitzungen stets noch bei einem – meist durch ein Ratsmitglied gespendeten – Getränk beisammen, musste man sich diesmal mit einem zuprosten und dem allseits geäußerten Wunsch für weiterhin gute Gesundheit über den Bildschirm begnügen.

Pressemitteilung der Ortsgemeinde Hohenleimbach

Last modified: 26. April 2020

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